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FWG beleidigt Bürgermeisterin

Von DS am 15. Dezember 2015

Die FWG, Teil des neuen 5er-Bündnisses, duldet offenbar üble Schmähungen der Kaarster Bürgermeisterin.

KAARST (nmj) – Der Kaarster Kai-Uwe Theberath hat in der Kaarster Verwaltung einen schlechten Ruf. Gerade erst hat die Stadtverwaltung seine gerichtliche Verurteilung erreicht. Theberath ist dadurch auffällig geworden, dass er über Leute, die ihm nicht passen, verleumderische und beleidigende Internetkommentare verfasst, teilweise sogar ganze Internetpräsenzen eigens zu diesem Zweck kreiert. So auch über Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Oder der Politik. Oder, oder, oder… Auch wenn Theberath gegen seine Verurteilung jetzt Rechtsmittel eingelegt hat, laufen gegen diese Person soviele zivil- und strafrechtliche Vorgänge, dass keine gesellschaftliche Institution von Reputation sich mit dieser Figur identifizieren sollte.

Widerwärtige Haßpamphlete des FWG-Fraktionsmitgliedes Theberath: Toleriert von SPD, Grünen, FDP und UWG?

Widerwärtige Haßpamphlete des FWG-Fraktionsmitgliedes Theberath: Toleriert von SPD, Grünen, FDP und UWG?

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) der ehemaligen Zentrumspolitiker Josef Karis und Hermann-J. Rütten sieht das offenbar anders. Sie führt die Skandalpersonalie als offizielles Fraktionsmitglied. Als Teil des neuen Fünferbündnisses ist die FWG auch Partnerin von SPD, Grünen, FDP und UWG. Ob diese Parteien es goutieren, wenn ein Mitglied ihrer FWG-Partnerorganisation im Internet widerwärtige, teils menschenverachtende Inhalte verbreitet, kann nur vermutet werden. Zuletzt aber zog das Fünferbündnis in empörter Geschlossenheit aus dem Planungsausschuss (PVA) aus, weil man Theberath dort nicht zugelassen hatte. Es spricht also einiges für die Vermutung, dass das neue Fünferbündnis voll zu der Person Theberath steht.

Seit kurzem nun finden sich auf der Internet-Schmähseite von Theberath auch beleidigende Kommentare über die Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus. So heisst es dort: »Ist es wirklich sinnvoll, dass eine Geologin an der Spitze der Stadtverwaltung steht, die offensichtlich nicht in der Lage ist, Gutachter sinnvoll auszusuchen, bzw. nicht erkennt, dass deren Schlussfolgerungen falsch sind?« Damit spielt Theberath auf die Erstellung eines Rechtsgutachtens an, das die Stadt Kaarst wegen der Gründung zweier Fraktionen im Stadtrat eingeholt hatte. Man kann erahnen, dass Theberath und seiner FWG das Ergebnis des Gutachtens offensichtlich nicht gefiel. Denn nicht nur, dass er die Gutachter abqualifiziert – er, der mangels eines Hochschulabschlusses in einem akademischen Sinne nicht einmal als satisfaktionsfähig gilt –, er schlägt gleich auf alle ein, die nicht seine verqueren Rückschlüsse teilen.

Die Attacken auf Verwaltung, Bürgermeisterin und einzelne Ratsmitglieder lassen nun aber die Frage aufkommen, wie weit die FWG-Partner SPD, Grüne, FDP und UWG diese Ausbrüche an Haß tolerieren? Der Stadtrat ist immer noch ein Kollegialorgan, in dem, trotz aller Verschiedenheit in den politischen Überzeugungen, zum Wohle der Stadt Kaarst möglichst sachorientiert zusammengearbeitet werden soll. Mit derlei Methoden, wie sie mit Theberath Einzug gehalten haben –  und die im Übrigen auch ursächlich waren für den Bruch in der Zentrumsfraktion – wird ein Unfrieden gestiftet, der keine Kooperation mehr zulässt. Deckt sich das noch mit der kommunalpolitischen Verantwortung von SPD, Grünen, FDP und UWG?

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