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Rücktritt von Roth gefordert

Von DS am 8. Dezember 2015

Gegenüber der grünen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (B90/Die Grünen) mehren sich die Rücktrittsforderungen.

MÜNCHEN (nmj) – Die CSU in München hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bünndis90/Die Grünen) für ihre Teilnahme an einer linksextremen Haß-Demo kritisiert. »Ich halte das für einen unhaltbaren Zustand, wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hinter Parolen wie ›Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‹ herläuft. Sie trägt damit zur Radikalisierung der Gesellschaft bei und macht sich mitschuldig, wenn sich das Klima in Deutschland hochschaukelt« kritisierte Florian Herrmann, der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die grüne Politikerin. Am letzten Sonntag war diese gemeinsam hinter Linksradikalen und dem für seine Gewaltaktionen berüchtigten schwarzen Block durch Hannover marschiert. In dem Krawallzug waren nach Medienberichten außerdem Rufe wie »Deutschland verrecke« und »Nie wieder Deutschland« zu hören. Der Hannoversche Allgemeine Zeitung zufolge konnten Roth und Niedersachsens grüner Landwirtschaftsminister die Parolen hören »und liefen doch weiter mit«. Daraus sei zu schließen, so Kritiker, dass die grünen Spitzenpolitiker keine Distanz herstellen wollten zu den zu Menschenverachtung und Gewalt aufstachelnden Parolen mit klar rassistischem Potential. Nun werden Rücktrittsforderungen laut.

Haßparole, die derzeit bei Linksextremen und Deutschenhassern sehr beliebt ist: Keine Distanz gewollt? (Bild: Ringleb Mediendienste)

Haßparole, die derzeit bei Linksextremen und Deutschenhassern sehr beliebt ist: Keine Distanz gewollt? (Bild: Ringleb Mediendienste)

Doch statt sich dazu zu erklären, wie man höchst dotierte Vizepräsidentin des Parlaments eines Landes sein kann, dem man offensichtlich nur totalen Haß und Verachtung entgegen bringt, beschweren sich Roth und ihre linken Gesinnungsfreunde in der Tendenzpresse nun darüber, dass ihre zu Eskalation und Wut aufstachelnden Aktionen nun genau diese Reaktionen auch hervorgerufen haben. Empört schreibt die Linkspresse, die Grünen wollten nun Strafanzeige stellen, weil sich Internetkommentatoren bei der Bewertung der Aktion der Roth zu schmähend geäußert hätten. Sie selbst engagiert sich also neben widerwärtigsten Losungen, geschützt durch ihre parlamentarische Immunität – und reagiert dann, wenn solche Haßbotschaften auf den entsprechenden Widerhall treffen, derart dünnhäutig.

Allerdings muss man sagen, dass das Verhältnis zwischen Claudia Roth und der CSU nicht immer so getrübt war, empfing Roth doch kürzlich erst den Bayerischen Verdienstorden, also die höchste Auszeichnung, die der Freistaat Bayern, als Teil jenes »Stücks Scheiße« zu vergeben hat, aus der Hand von Ministerpräsident Seehofer. Wie auch immer: »Was vom DGB mit Unterstützung der dortigen SPD und der Grünen als Zusammenstehen der Demokraten gegen die AfD angekündigt worden sei, sei in Wirklichkeit eine widerliche Veranstaltung gegen das eigene Land und das eigene Volk geworden«, resümiert die CSU nun. Spät kommt die Einsicht, aber besser als nie.

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