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Eklat um Seniorenbeauftragten

Von CO am 19. Mai 2017

Linkes Bündnis im Stadtrat wollte Hans-Dieter Schmitz absetzen.

KAARST (nmj) – Der Stadtrat hat in gestriger Sitzung Hans Dieter Schmitz (74) erneut zum Seniorenbeauftragten der Stadt Kaarst gewählt. Mit 23 Ja-Stimmen und 21 Nein-Stimmen (keine Enthaltung) fiel das Ergebnis allerdings deutlich uneinheitlicher aus als in den vergangenen Amtsperioden des ehrenamtlich tätigen Seniorenbeauftragten.

Vorausgegangen war eine Debatte, die es zeitweise sehr verständlich erscheinen ließ, dass Schmitz und seine beiden Stellvertreter (Heide Lohse und Volker Zachel) nicht persönlich anwesend waren, um die Abstimmung zu verfolgen. Denn obwohl zum Beispiel der Vertreter der Linken im Stadtrat, Ekkehard Rosemann, betont wissen wollte, dass es ihm nicht um die Person des Amtsinhabers gehe, sondern um das unverständliche Nebeneinander von Seniorenbeauftragtem und Seniorenbeirat, empfanden viele Beobachter die Art des Vorgehens der linken Ratsfraktionen als genau dies: Ehrabschneidend.

Marcel Bomke-Schulze-Vossschulte (CDU) warf dann auch dem Links-Bündnis aus SPD, Grünen, FDP, UWG, FWG, Piraten und Linken vor, dass die Verweigerung der Wiederwahl ohne vorherige Debatte über die Frage, ob an der Institution des Seniorenbeauftragten grundsätzlich festgehalten werden solle, ein unwürdiges Verhalten sei. Nicht einmal der Appell von Josef Johnen, Vorsitzender des Seniorenbeirates, dass man das Wirken des Seniorenbeauftragten als produktiv und wertvoll erachte, vermochte die linken Parteien zu beeindrucken. Christian Gaumitz, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, versuchte noch, die ganze Sache herunter zu spielen, indem er darauf hinwies, dass es ja nur um den Seniorenbeauftragten gehe, »nicht um den Bundeskanzler«. Dass man mit einem verdienten Ehrenamtler auf Kommunalebene ruhig unwürdig umspringen könne, dürfte als Argument allerdings kaum zählen.

Ein Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte beendete schließlich die befremdliche öffentliche Auseinandersetzung über einen sozial engagierten Mitbürger, dem insbesondere von rat- und hilfesuchenden Betroffenen, als auch von Seiten der Verwaltung eine vorbildliche und unverzichtbare Unterstützung von Seniorenanliegen attestiert wird. Die Fraktionen CDU/ZENTRUM/AfD stimmten daher für die Wiederwahl von Hans-Dieter Schmitz nebst seiner Stellvertreter, die Fraktionen SPD/Grüne/FDP/UWG/FWG/Piraten/Linke geschlossen dagegen.

Wiedergewählt: Hans-Dieter Schmitz, Seniorenbeauftragter der Stadt Kaarst.

 

 

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Prügel für den Seniorenbeauftragten: So sieht unser Karikaturist das Abstimm-Verhalten von Teilen der Kaarster Politik.

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